Tiroler SPÖ-Umweltsprecher Christian Kovacevic: „Rasche Verfahren mit Verantwortung – das bringt Fortschritt für Klima, Wirtschaft und Menschen!“
Die Bundesregierung ist am Mittwoch zu ihrem Sommer-Ministerrat zusammengetreten. Thematisch stand die geplante Erleichterung von Genehmigungsverfahren – etwa bei großen Infrastrukturprojekten – am Programm. Neben Großverfahren im Verwaltungsbereich will die Koalition auch Umweltverträglichkeitsprüfungen beschleunigen, ebenso soll es Maßnahmen im Energiesektor geben.
„Die heute vorgestellten Maßnahmen der Bundesregierung zur Erleichterung von Genehmigungsverfahren und zur Beschleunigung von Umweltverträglichkeitsprüfungen sind ein wichtiger Schritt, um wirtschaftliche Entwicklungen und den Ausbau erneuerbarer Energieprojekte rascher umzusetzen. Ich begrüße ausdrücklich, dass hier nun Bewegung in langwierige Genehmigungsverfahren kommt – besonders bei der Energiewende brauchen wir Tempo und Verlässlichkeit“, so Christian Kovacevic, Wirtschafts- und Tourismussprecher der SPÖ im Tiroler Landtag.
„Gerade in Zeiten, in denen wir unsere Energiesicherheit stärken und den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben müssen, sind schnellere und effizientere Verfahren unerlässlich. Mit dem geplanten Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz wird ein klares Signal gesetzt, dass wir Klimaschutz und Wirtschaftskraft verbinden wollen. Wichtig bleibt aber, dass Beschleunigung nicht auf Kosten von Umwelt- und Mitbestimmungsstandards geht. Effizienz ja – aber mit Augenmaß und sozialer Verantwortung“, betont Kovacevic, in seiner Funktion als Naturschutzsprecher in der SPÖ Tirol.
„Als Sozialdemokraten ist es uns wichtig, dass diese Vereinfachungen nicht zu Lasten von Umwelt- und Bürgerrechten gehen. Die angekündigten Sozialtarife im neuen Elektrizitätswirtschaftsgesetz zeigen zusätzlich, dass wir als SPÖ in der Bundesregierung zur sozialen Verantwortung stehen und insbesondere Familien in unserem Land gezielt entlasten wollen“, betont der Landtagsabgeordnete aus Wörgl und stellvertretende SPÖ-Klubobmann: „Wir stehen für eine moderne, sozial gerechte und zukunftsfähige Energie- und Wirtschaftspolitik – diese Reformen sind ein wichtiger Baustein, um Tirol als starken und lebenswerten Standort zu sichern.“
