Fragestunde im Tiroler Landtag: SPÖ pocht auf Antworten zu Tiroler Sprit-Aufschlägen, Bundes-Maßnahmen bringen spürbare Entlastung für Pendler:innen

Die Spritpreise und Preisaufschläge zulasten der Tiroler:innen standen im Zentrum der Fragestunde im Tiroler Landtag: Nicht zuletzt auf den Vorstoß von SPÖ-Landesparteichef LH-Stv. Philip Wohlgemuth pocht das Land auf Antworten – und hat dafür vergangene Woche die Bildung einer Preisuntersuchungskommission beschlossen. Aufbauend auf den Erkenntnissen sollen dann rasche, vor allem aber effektive Maßnahmen entwickelt werden, betonte SP-Wirtschaftssprecher Christian Kovacevic: „Zuerst muss man den Problemen auf den Grund gehen, um zielgerichtet handeln zu können. Genau das ist unser Zugang, dafür haben wir die Preisuntersuchungskommission einberufen: Die Tirolerinnen und Tiroler verdienen Antworten genauso wie Fairness an der Zapfsäule.“

So begrüßt Kovacevic auch die Maßnahmen der Bundesregierung, darunter die neu beschlossene Spritpreisbremse und der dreifache Pendler-Euro. Am Beispiel Innsbruck-Wörgl bringt das eine Ersparnis von über 40 Euro. „Die neue Spritpreisebremse drückt den Preis um 12 Cent pro Liter und bringt Pendlerinnen und Pendlern in Verbindung mit dem dreifachen Pendler-Euro eine Ersparnis von 40 Euro und mehr im Monat, zum Beispiel zwischen Wörgl und Innsbruck“, rechnet Kovacevic vor – und lässt auch in Richtung der FPÖ wissen: „Das ist nicht nichts. Auch, wenn diese Entlastung für die FPÖ offenbar nichts wert ist.“

Im Unterschied zu den freiheitlichen Voodoo-Vorschlägen zeugt die Spritpreisbremse auch von budgetärer Verantwortung: Weil die Maßnahme mittels Übergewinnen der Öl- und Gaskonzerne finanziert wird und gleichzeitig den Menschen die Steuer-Mehreinnahmen zurückgegeben werden. „Der FPÖ-Vorschlag, die CO2-Steuer auszusetzen, würde Österreich hingegen rund vier Milliarden Euro kosten. Geld, das unser Land dringend braucht – nicht zuletzt, um sich auf den Klimawandel einzustellen“, so Kovacevic.