LAbg. Kovacevic verweist auf eingebrachten Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Schutz der Jugend
In einem Vergleich verpflichtet sich Meta, Mutterkonzern von Facebook und Instagram, gegenüber mehreren klagenden US-Bundesstaaten zu einer Zahlung von über 16 Milliarden Dollar.
Hintergrund ist der Vorwurf, dass Meta das Suchtpotential seiner Plattform bestreitet - und das, obwohl interne Dokumente von Kenntnis über ebendieses Suchtpotential zeugen. So ist Meta nun auch verpflichtet, Änderungen vorzunehmen, darunter altersbasierte Zugangsbeschränkungen zum Schutz der Jugend.
Das ist auch für Österreich relevant, wo die Bundesregierung unter SPÖ-Beteiligung solche Schutzmaßnahmen gesetzlich verankern will. Der Vergleich in den USA zeige, dass dieses konsequente Vorgehen absolut begründet ist, sagt der SPÖ-Jugendsprecher im Tiroler Landtag, Christian Kovacevic, der das Gesetzesvorhaben seit Beginn unterstützt:
„Der Vergleich im Prozess gegen Facebook-Mutterkonzern Meta ist richtungsweisend und gibt auch uns als SPÖ recht. Wir warnen schon lange vor den Gefahren für unsere Jugend durch Soziale Medien, die ihre Suchtmechanismen zu verschleiern versuchen und obendrein von Hass und Hetze geprägt sind. Dass das eine Riesengefahr für die Gesundheit von Kindern darstellt, kann nun wohl auch Meta nicht mehr abstreiten. Nicht umsonst zieht man einen miliardenschweren Vergleich samt Verpflichtungen zu Änderungen einer möglichen Verurteilung vor.“
Als eines der ersten EU-Länder wird Österreich hier klare Regeln zum Gesetz machen - und das schon bald. Angesichts des frühzeitigen Handelns ist der Gesetzesentwurf bereits in Begutachtung, erklärt Kovacevic und betont den Handlungsbedarf: „Gegen die Gefahren der Sozialen Medien gilt es junge Menschen zu schützen und die Konzerne zur Verantwortung zu ziehen. Das tun wir. Mit Altersgrenzen zum Schutz der Jugend bei verlässlicher Wahrung des Datenschutzes – ganz so, wie es die Bundesregierung mitsamt weiterer Maßnahmen frühzeitig auf den Weg gebracht hat“, schließt Christian Kovacevic, SPÖ-Jugendsprecher im Tiroler Landtag.
