SPÖ-Verkehrs- und Energiesprecher Christian Kovacevic: „Man kann immer etwas tun, auch bei den Spritpreisen. Das haben wir bewiesen und können es wieder beweisen.“

Was die Wahl von rechten Populisten wirklich anrichtet, zeigt Donald Trump: Krieg, Krisen und steigende Preise an den Zapfsäulen, die sich wieder den März-Höchstwerten nähern. „Den Iran-Krieg können wir nicht beenden, scheinbar kann das nicht einmal Trump, der ihn angezettelt hat. Aber: Man kann immer etwas tun, auch bei den Spritpreisen. Das haben wir bewiesen und können es wieder beweisen“, spricht sich der Tiroler SPÖ-Bereichssprecher für Verkehr und Energie, Christian Kovacevic, für neuerliche, spürbare Entlastung aus. Denn: „Nur weil der Aufschrei nicht so groß ist, werden die Leute trotzdem an den Zapfsäulen von den Ölkonzernen geschröpft – da braucht es gesetzliche Gegenmaßnahmen.“

Die Leute hätten ein Recht auf eine Politik, die an ihrer Seite steht: „Die Hände zu falten und sich auf komplizierte Marktmechanismen rauszureden, ist zu wenig. Sich auf das Blaue vom Himmel zu versteifen, bringt auch nichts, das zeigt ja die FPÖ“, stellt der SPÖ-Landtagsabgeordnete aus dem Bezirk Kufstein klar: Verantwortung heißt vielmehr: Die Politik muss tun, was sie kann – und sich praxistauglich für spürbare Entlastung einsetzen. Da zählt buchstäblich jeder Cent.“

Beim Wie zeigt sich Kovacevic offen, schlägt aber prinzipiell einen Mix aus Maßnahmen vor. „Die Spritpreisbremse hat gewirkt, darauf kann man aufbauen. Sinnvollerweise geht man die Problematik dann von mehreren Seiten an – etwa mit einer zielsicheren Abschöpfung von Konzern-Übergewinnen, Margen-Begrenzungen, aber auch Steuersenkungen. Der Gradmesser ist, was bei den Leuten an Ersparnis ankommt. Von Krisen hat jedenfalls niemand zu profitieren, kein Konzern und auch nicht die öffentliche Hand“, schließt Christian Kovacevic, SPÖ-Verkehrs- und Energiesprecher im Tiroler Landtag.