SPÖ-Jugendsprecher Christian Kovacevic: „Österreich zeigt Mut für den Schutz von Kindern und Jugendlichen.“
Nach Frankreich wird Österreich voraussichtlich eines der ersten EU-Länder sein, das Kinder und Jugendliche mittels Altersbeschränkung vor den schädlichen Auswirkungen von Social Media schützt: Ein entsprechender Gesetzesentwurf auf Bundesebene ist fertig und geht demnächst in Begutachtung. Die Bereitschaft zur raschen, konsequenten Lösung begrüßt Christian Kovacevic, SPÖ-Jugendsprecher im Tiroler Landtag: „Süchtig machende Algorithmen, kein Schutz vor Hass und Hetze, Depressionen, Schlafstörungen und nicht zuletzt die Gefahr, das kindliches Vertrauen missbraucht wird: Wie gefährlich die Sozialen Netzwerke für Kinder und Jugendliche sind, ist eindeutig belegt. Österreich geht hier mit gutem Beispiel voran und sorgt für Schutz – mit dem gebotenen Tempo, aber auch Sorgfalt beim Datenschutz. Das ist gut, richtig und notwendig.“
Parallel dazu wird an einer EU-weiten Regelung gearbeitet. Sinnvollerweise müsse das auch das Ziel bleiben, „sehen wir hier doch eine globale Problematik“, findet Kovacevic: „Es wäre jedoch falsch, einfach tatenlos abzuwarten, bis die EU so weit ist – im Gegenteil: Die Gefahr ist bereits allgegenwärtig, deshalb braucht es auch jetzt Maßnahmen, die Kinder und Jugendliche im Netz schützen. So kann Österreich auch wertvolle Erfahrungen liefern und seine roten Linien aufzeigen, gerade beim Datenschutz.“
Dafür das funktionierende System der ID-Austria heranzuziehen, um Datensammlerei durch die Tech-Konzerne auszuschließen, hält der Tiroler SPÖ-Abgeordnete für den richtigen Ansatz. Ebenso wie die klare Kante gegenüber Zuckerberg und Konsorten. „Die rechten Populisten mögen sie erfolgreich eingekauft haben, aber: Wenn die großen Tech-Konzerne meinen, dass sie über dem österreichischen Gesetz stehen, haben sie sich geschnitten. Recht gilt für alle, auch für Facebook, Instagram, TikTok, YouTube – und das werden saftige, am Umsatz ausgerichtete Strafen auch gewährleisten“, schließt Christian Kovacevic, SPÖ-Jugendsprecher im Tiroler Landtag.
