SPÖ-Nationalrat Bernhard Höfler sieht im Umgang der FPÖ mit Antisemitismus und extrem rechten Tendenzen ein beunruhigendes Muster. „Im Sommer verbreitete die FPÖ Tirol über ihre offiziellen Social-Media-Kanäle Videos mit rassistischen und antisemitischen Codes und nun ehrt der FPÖ-Nationalratspräsident im Parlament einen bekennenden Antisemiten. Wer solche Signale sendet, hat aus der Geschichte nichts gelernt“, so Höfler.

Zwar seien die Videos nach massiver öffentlicher Kritik inzwischen gelöscht worden, doch für Höfler reicht das nicht: „Das Problem verschwindet nicht mit dem Löschen von Videos. Entscheidend ist, welches Gedankengut dahintersteht – und da ist bei der FPÖ kein Lernprozess erkennbar.“

Er erinnert daran, dass Historikerinnen und Historiker Franz Dinghofer, den die FPÖ am 11. November im Parlament ehren will, als glühenden Antisemiten und NSDAP-Mitglied dokumentiert haben. „Zwei Tage, nachdem im ganzen Land an die furchtbaren Verbrechen an Jüdinnen und Juden im Rahmen der Pogromgedenken erinnert wird, feiert die FPÖ einen Antisemiten im Parlament. Das ist keine politische Provokation – das ist eine Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus“, so Höfler abschließend.