SP-Verkehrssprecher Christian Kovacevic: Einsatz hat sich gelohnt, neues IVS-Gesetz verpflichtet Navigationsdienstleister zur Abbildung von Tiroler Fahrverboten; Lob für Helmpflicht-Fortschritte
Bundesverkehrsminister Peter Hanke hat heute die Reform der Straßenverkehrsordnung vorgestellt – und das mit besonderer Relevanz für Tirol, wie SPÖ-Verkehrssprecher Christian Kovacevic hervorhebt: Eingebettet in die Reform, wird das neue IVS-Gesetz dafür sorgen, dass Anbieter von Navigationssystemen behördliche Fahrverbote verpflichtend abbilden müssen. Das ist angesichts der Fahrverbote, wie sie Tirol insbesondere zur Entlastung des niederrangigen Straßennetzes verfügt, „ein Meilenstein – basierend auf dem Vorstoß der SPÖ Tirol“, freut sich Kovacevic.
„Die Zeiten, in denen ortsunkundige Autofahrer:innen vom Navi-Gerät zu Verstößen gegen die Tiroler Fahrverbote geradezu aufgefordert werden, sollten mit dem neuen IVS-Bundesgesetz nun ein Ende nehmen: Wie von uns angekündigt und versprochen, werden die Navigationsanbieter in Zukunft gesetzlich in die Pflicht genommen, Ausweichrouten nicht mehr anzuzeigen. Dadurch erwarten wir uns eine deutliche Reduktion des Stauausweichverkehres auf dem niederrangigen Straßennetz und in den Ortsgebieten“, führt Kovacevic fort und betont: „Das IVS-Bundesgesetz ist ein wesentlicher Fortschritt im Kampf um eine noch effizientere Steuerung des Durchzugsverkehres. So nimmt Österreich in Europa eine Vorreiterrolle ein. Dafür haben wir uns als SPÖ Tirol, dafür hat sich unser Landesrat René Zumtobel intensiv eingesetzt. Das Ergebnis ist die Möglichkeit für intelligenteres Transitmanagement als weiteres Schlüsselstück im Gesamtpaket zur Verkehrsentlastung unserer transitgeplagten Bevölkerung, für die wir als SPÖ auf Bundes- und Landesebene konsequent weiterkämpfen.“
Auf der Straße wie auf der Piste: SPÖ Tirol will Helmpflicht für junge Wintersportler:innen
Die von BM Hanke vorgelegte StVO-Reform sieht zudem neue Vorschriften für E-Scooter und E-Bikes vor – inklusive Helmpflicht für alle unter 16 Jahren. „Auch das ist im Sinne der Sicherheit von Kindern und Jugendlichen sehr zu begrüßen“, so Kovacevic.
Eine ähnlich geartete Helmpflicht, allerdings für den Wintersport und bis zum 14. Lebensjahr, will die SPÖ in Tirol verankern. „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen beim Wintersport hat für uns oberste Priorität. Eine Helmpflicht für junge Wintersportler:innen sehen wir daher in Tirol als sehr sinnvoll an, um das Verletzungspotential maßgeblich zu minimieren. Ziel ist es, eine praktikable, rechtssichere und vor allem wirksame Lösung zu erarbeiten, die einen echten Sicherheitsgewinn bringt. Dafür laufen die Arbeiten im Büro von LH-Stv. Philip Wohlgemuth auf Hochtouren“, schließt LAbg. Christian Kovacevic.
