SPÖ-Verteidigungssprecher im Bundesrat fordert Aufklärung und Schutz der Blauhelme, auch Tiroler:innen im Einsatz

Mit scharfer Kritik reagiert der Tiroler SPÖ-Bundesrat Daniel Schmid als Vorsitzender des Landesverteidigungsausschusses auf die jüngsten Vorfälle rund um die UN-Friedensmission „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) im Südlibanon. In einem Statement berichtete UNIFIL von Angriffen auf Blauhelme durch das israelische Militär. „Dieses Vorgehen des israelischen Militärs ist inakzeptabel und muss sofort aufhören!“, stellt Schmid klar.

UNIFIL hatte am 12. April berichtet, dass Fahrzeuge der Mission in zwei Fällen durch einen Merkava-Panzer des israelischen Militärs gerammt wurden und Zufahrten zu Stellungen blockiert wurden. Zudem wurde von eingeschränkter Bewegungsfreiheit, gestoppten Konvois und Beschuss im Umfeld von UN-Fahrzeugen berichtet. Auch Überwachungskameras im Hauptquartier in Naqoura sowie entlang der Blauen Linie wurden beschädigt oder zerstört.

Schmid: Auch Tiroler Blauhelme betroffen

„Wer eine UN-Friedensmission behindert, gefährdet Menschenleben und untergräbt internationales Recht“, betonte Schmid. Von den Vorfällen betroffen ist auch Österreich, das mit einem logistischen Kontigent bei UNIFIL vertreten ist. Dabei sind auch Tiroler Blauhelme für den Frieden im Libanon im Einsatz „Wenn Versorgung und Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden, betrifft das auch unsere Soldatinnen und Soldaten unmittelbar“, so Schmid.

Vor dem Hintergrund mehrerer verletzter und getöteter Blauhelme in den vergangenen Monaten brauche es eine klare Reaktion der internationalen Gemeinschaft: „Die Sicherheit und Unverletzlichkeit von UN-Personal ist nicht verhandelbar. Es braucht eine lückenlose Aufklärung aller Vorfälle und ein sofortiges Ende aller Behinderungen und Einschüchterungen gegenüber UNIFIL.“