Die Tiroler SPÖ-Klubobfrau Elisabeth Fleischanderl verurteilt die rassistischen Äußerungen eines Tiroler VP-Parteifunktionärs am Oktoberfest in München scharf. „Rassendenken disqualifiziert jedes politische Tun – egal auf welcher Ebene. So etwas hat in keiner demokratischen Partei und in unserer Gesellschaft etwas verloren. Rassismus ist immer und überall zu verurteilen.“

Dabei verweist Fleischanderl auf den Anstieg rechtsextremer Straftaten in Österreich. „Rassismus bereitet den Boden für rechtsextreme Kriminalität und Gewalt. Das bedroht unsere Demokratie und damit uns alle. Deshalb müssen wir entschieden dagegenhalten.“ In diesem Zusammenhang bezeichnet die SPÖ-Klubchefin auch die Aussage des Obmanns der Tiroler Grünen als „wahrscheinlich gut gemeint, aber dennoch problematisch“: „Menschenwürde und Respekt sind nicht an wirtschaftliche Verwertbarkeit geknüpft. Sie gelten für jeden Menschen – unabhängig davon, welchen wirtschaftlichen Nutzen ihm andere beimessen.“

Fleischanderl spricht sich für Maßnahmen aus: „Wir dürfen Rassismus nicht immer erst dann zum Thema machen, wenn irgendwo ein Video auftaucht oder ein Eklat öffentlich wird. Politik und Veranstalter müssen vorher dafür sorgen, dass Grenzen klar sind, Betroffene geschützt werden und Verstöße auch Konsequenzen haben.“ 

Die SPÖ will deshalb die Initiative für ein verbindliches Präventions- und Awareness-Konzept bei Großveranstaltungen ergreifen. „Wir wollen klare Standards: einen Verhaltenskodex, geschulte Awareness-Teams, sichtbare und niederschwellige Meldemöglichkeiten für Betroffene und vor allem klare Konsequenzen bei rassistischen, antisemitischen oder NS-verherrlichenden Vorfällen. Wer gemeinsam feiert, muss sich auch darauf verlassen können, dass Rassismus und Menschenfeindlichkeit keinen Platz haben.“