Gut aufgestellt in den Wahlkampf
15. Jänner 2010
Mit ihren engagierten Menschen und drei landesweit gespielten Themen geht die SPÖ zuversichtlich dem 14. März entgegen.
Neben den vielen Themen, die die Menschen vor Ort bewegen, wird die SPÖ drei Punkte aufgreifen, die zentrale Weichenstellungen für die Zukunft betreffen.
Kinderbetreuung
Die sozialdemokratische Vision einer guten Kinderbetreuung kann mit drei Gs umrissen werden: ganzjährig, ganztägig und gratis. Wobei auf dem Weg zu diesem Ziel - dank der Beharrlichkeit der SPÖ - bereits einiges geschehen ist. So ist der halbtägige Besuch des Kindergartens dank Bund und Land für die Vier- bis Sechsjährigen gratis. Der Wermutstropfen dabei: Das gilt nur für 10 Monate im Jahr.
Die Vorgaben lassen den Gemeinden viel Spielraum. Das hat in Extremfällen dazu geführt, dass Öffnungszeiten eingeschränkt wurden und Ermäßigungen für Alleinerziehende und Geschwisterkinder entfielen. Außerdem hinkt das Angebot für die ganz Kleinen im ländlichen Raum sehr nach, Kinderkrippen und Krabbelstuben sind nach wie vor Mangelware.
Dort, wo sozialdemokratische Mandatarinnen und Mandatare in den Gemeindestuben etwas zu sagen haben, wird sich das ändern!
Busservice
Ist es im Inntal - insbesondere rund um Innsbruck - um das Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln recht gut bestellt, so sieht es in der Peripherie oft düster aus, vor allem dort, wo weder Tourismus noch Industrie stark sind. Das muss sich ändern!
Auch in Gemeinden weit außerhalb von Ballungszentren müssen Menschen zur Arbeit, müssen einkaufen oder zum Arzt, wollen in die Disco, ins Kino oder zu einem Konzert. Weder haben alle ein eigenes Auto noch kann vermehrter Individualverkehr das Ziel sein. Chancengleichheit in der Mobilität ist angesagt. Gemeinden müssen sich auf die Hinterfüße stellen, um den Bedarf an öffentlichem Regionalverkehr zu stillen und wenn nötig beim Land anklopfen. Dort ist man gefordert, finanzschwache Gemeinden mit höheren Förderungen für den öffentlichen Verkehr zu unterstützen.
Generation Silbersträhne
Gemeinden haben viele Möglichkeiten, ihren Bürgerinnen und Bürgern den Lebensabend zu versüßen. Ausflüge, Reisen, Feiern, Turnstunden, Plaudernachmittage, Kartenrunden, Theaterbesuche und vieles mehr stehen im Dienst der Geselligkeit, der Fitness und des kulturellen Genusses. Seniorenfreundliche Gemeinden fördern diese Angebote, indem sie zum Beispiel Räume kostenlos zur Verfügung stellen oder Pensionistenvereine finanziell unterstützen.
In die Pflicht genommen sind Gemeinden dort, wo es um Pflege und altersgerechtes Wohnen geht. Tirol hat ein gut ausgebautes Netz an Heimen und ambulanten Diensten, aber es gibt Bereiche, wo noch einiges zu tun ist. So beim Ausbau der Tagesbetreuung, bei der Unterstützung pflegender Angehöriger - etwa mit dem Angebot von Kurzzeitpflegeplätzen - und in der Schaffung von betreutem Wohnraum.